De-Facto-Flüchtlinge
Tabellen und Diagramme:
D-37. De-Facto-Flüchtlinge in Deutschland 1997-2004
Gesetzliche Grundlage:
- vor 2004: § 53-55 AuslG
- ab 2005: $25, Abs. 2-5 ZuwandG
Siehe auch unter:
- Flüchtlinge
Diese Personen sind rechtskräftig ausreisepflichtig, doch wird aus verschiedenen Gründen von der Durchsetzung einer Abschiebung abgesehen. In diesem Sinne spricht man von
De-Facto-Flüchtlingen, die juristisch keine Flüchtlinge sind und daher Deutschland "eigentlich" verlassen müßten.
"Bei den De-Facto-Flüchtlingen handelt es sich um Personen, die entweder keinen Asylantrag gestellt
haben oder deren Asylantrag abgelehnt worden ist und deren Abschiebung vorübergehend ausgesetzt wurde, weil ihr verbindliche völkerrechtliche Verpflichtungen entgegenstehen, im Herkunftsland
eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht oder weil dringende
humanitäre bzw. persönliche Gründe oder tatsächliche Abschiebungshindernisse ihre vorübergehende
weitere Anwesenheit im Bundesgebiet erfordern.70 Bei den tatsächlichen Abschiebungshindernissen sind insbesondere fehlende, unterdrückte oder auch zerstörte Personaldokumente,
mangelnde Kooperationsbereitschaft der Betroffenen und der Herkunftsländer, aber auch fehlende Reisewege in das jeweilige Herkunftsland ursächlich. Eine weitere Gruppe sind Personen,
die nach einem langjährigen Aufenthalt im Zuge einer Bleiberechtsregelung ein Aufenthaltsrecht
in Deutschland erhalten haben. Im Jahr 2004 hielten sich in Deutschland 387.000 so genannte
De-Facto-Flüchtlinge auf. Im Jahr 2003 waren im AZR noch 416.000 De-Facto-Flüchtlinge registriert.
Damit sank die Zahl der De-Facto-Flüchtlinge im Vergleich zum Vorjahr um etwa 7%. Dieser
Rückgang ist zum Teil jedoch auch auf die zum Ende des Jahres 2004 vorgenommene AZR-Bereinigung zurückzuführen."
Quelle: Migrationsbericht 2006 des BASMF, S. 70-71.
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